DSA: EU-Kommission bemängelt Verstöße bei Instagram, Facebook und TikTok

Die Europäische Kommission hat festgestellt, dass Instagram, Facebook und TikTok die im Digital Services Act (DSA) festgelegten Vorschriften nicht vollständig einhalten, was Bedenken hinsichtlich des Datenzugangs für Forscher und der Inhaltsmoderation aufwirft. Diese Feststellungen könnten zu finanziellen Sanktionen für die Plattformen führen, falls sie die festgestellten Mängel nicht beheben. Die Untersuchung folgt auf erste Verfahren, die im Frühjahr 2024 eingeleitet wurden und sich auf den Jugendschutz und Desinformation konzentrierten. Konkret stellte die Kommission fest, dass alle drei Plattformen den Zugang von Forschern zu Daten erschweren, wobei die Anfrageverfahren umständlich sind und die Datenbereitstellung unzuverlässig ist. Darüber hinaus stehen Instagram und Facebook wegen übermäßig komplexer Mechanismen zur Inhaltsmeldung in der Kritik, was Nutzer möglicherweise davon abhält, illegale Inhalte zu melden. Der DSA schreibt vor, dass Plattformen, insbesondere „Very Large Online Platforms“ (VLOPs), eine einfache Meldung gewährleisten müssen. Diese Probleme wirken sich direkt auf die Nutzerrechte und die wirksame Entfernung illegaler Inhalte aus, da komplizierte Meldeverfahren und manipulative Designentscheidungen die Nutzer frustrieren. Die Kommission erhielt zahlreiche Beschwerden über die Schwierigkeit, Inhalte zu melden, was die Notwendigkeit für Meta unterstreicht, seine Systeme zu verbessern. Die Feststellungen umfassen auch Bedenken hinsichtlich der Beschwerdemechanismen in Bezug auf die Inhaltsmoderation. Die Maßnahmen der Europäischen Kommission unterstreichen das Engagement der EU für die Regulierung digitaler Plattformen und den Schutz der Nutzerrechte, insbesondere im Bereich der Inhaltsmoderation und Datentransparenz. Das Ergebnis dieser Untersuchung wird einen Präzedenzfall für die Durchsetzung des DSA schaffen und die Online-Landschaft in Europa prägen.